English
Das Patent Trial and Appeal Board (PTAB) ist einTribunal innerhalb des Patent- und Markenamts der Vereinigten Staaten (USPTO), das Ablehnungen von Patentprüfern in Verfahren prüft, die Ex-parte-Beschwerden genannt werden, und Patentierbarkeitsfragen für erteilte Patente entscheidet, die von Dritten Gruppen in Verfahren namens AIA erhoben werden.
Der America Invents Act (AIA) schuf den PTAB oder den Board. Es war früher als Board of Patent Appeals and Interferences oder BPAI bekannt.
Dem Vorstand gehören gesetzliche Mitglieder und Patentverwaltungsrichter an. Die gesetzlichen Mitglieder des Vorstands sind der USPTO-Direktor, der stellvertretende Direktor, der Beauftragter/Kommisar für Patente und der Beauftragte für Marken.
Verwaltungsrichter für Patente werden vom Handelsminister(in) ernannt und sind rechtlich und technisch geschult. Verwaltungspatentrichter verfügen vor ihrer Berufung in den Vorstand über umfangreiche patentrechtliche Erfahrung, beispielsweise in der Privatpraxis, in der Regierungspraxis (z. B. beim Justizministerium oder der International Trade Commission) und als interne Rechtsanwälte in Unternehmen. Viele haben auch als USPTO-Patentprüfer oder Gerichtsschreiber gedient.
Dem Vorstand gehören auch Patentanwälte, Rechtsreferendarinnen und Rechtsanwaltsfachangestellte sowie Hilfskräfte zur Verwaltung von Verfahren und Anhörungen an.
